Protokoll der Fragestunde

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Herr Kollege Dr. Rossmann fragt nach dem Zusammenhang zwischen der Hightech-Strategie und der Zunahme
der Beschäftigtenzahlen im Forschungs- und Entwicklungsbereich. Es ist tatsächlich so: In Deutschland hat es einen Personalaufwuchs im Bereich Forschung und Entwicklung gegeben. Rund 92 000  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzlich haben im Bereich „Forschung und Entwicklung“ in den Jahren 2005 bis 2011 Arbeit gefunden, stehen seitdem in Lohn und Brot. Diese Steigerung setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Beschäftigtenzahlen in Hochschulen und Forschungseinrichtungen – das macht rund 47 000 Stellen aus – sowie einer Steigerung der Beschäftigtenzahlen in Unternehmen um rund 45 000. Die Zusammenhänge zwischen einem Ausbau der öffentlichen Förderung von Forschung und Entwicklung und einem Aufwuchs der Kapazitäten in der Wirtschaft werden in einer Reihe von Studien und Gutachten ausführlich erläutert. Ich werde Ihnen gerne im Nachgang zu der heutigen Sitzung eine Liste dieser Studien zukommen lassen. Vielleicht noch eine Bemerkung zu der Hebelwirkung der staatlichen Forschungs- und Innovationspolitik. Nach unserem Eindruck geschieht das auf verschiedenen Wegen. Hier ist zunächst die direkte Wirkung der FuE-Förderprogramme in der Wirtschaft selber zu nennen, welche für Deutschland positiv evaluiert wurde. Zweitens ist die Impulswirkung eines Ausbaus der öffentlichen Grundlagenforschung
für die im FuE-Bereich tätigen Unternehmen zu nennen, für die Partner im Wissens- und Technologietransfer insgesamt. Schließlich ist auch die Signal und Impulswirkung staatlicher FuE-Politik zu nennen. Denken Sie nur an das klare Commitment der Bundesregierung, an Aktivitäten und Förderung im Bereich der Elektromobilität oder die Förderung von Spitzenclustern. Dies alles dient auch als Leitplanke, als Orientierung für private FuE-Investitionen. Wahr ist natürlich auch, dass Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung letztlich Folge unternehmerischer Entscheidungen sind, die einer Vielzahl von Faktoren unterliegen. Nach der Untersuchung des DIW sind hier unter anderem die Situation auf den Technologiemärkten, aber auch konjunkturelle Faktoren und schließ-
lich Erwartungen hinsichtlich der Entwicklung von Rahmenbedingungen zu nennen. Insgesamt kommt man zu dem Ergebnis, dass die innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen, die wir in den letzten Jahren mithilfe der Bundesregierung in Deutschland geschaffen haben, für den Bereich Forschung und Entwicklung eine stimulierende Wirkung haben, auch was die Beschäftigung von F-und-E-Personal angeht.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Herr Rossmann, bitte.

Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD): Das, was Sie eben gesagt haben, ist alles wohlfeil. Niemand bezweifelt, dass es Zusammenhänge gibt. Hier wurde aber nach den direkten Zusammenhängen gefragt. Es wurde auch um Aufklärung hinsichtlich eines breiten Zahlenhorizonts gebeten. In Diskussionen hören wir immer wieder, dass die Hightech-Strategie zwischen 100 000 und 400 000 zusätzliche Arbeitsplätze in der Wissenschaft generiert hätte etc. Deshalb wäre es gut gewesen, wenn Sie nicht die Übersendung schriftlicher Gutachten und Expertisen in Aussicht gestellt hätten, sondern präzise gesagt hätten, auf welche wissenschaftliche Untersuchung genau Sie welche Zahlen gründen. Ich muss Ihnen zugestehen, dass Sie an dieser Stelle passen, weil Sie das eigentlich Interessante nachreichen werden. Das Übrige hat man mit Wohlgefallen noch einmal gehört; aber es war im Grunde nichts Neues. Die Frage zielte auf den präzisen Zusammenhang und die gutachterliche Belegung von Zahlen in einem immens weiten Spread.

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Die Formulierung „weiter Spread“ möchte ich mir nicht zu eigen machen. Ich bleibe bei den belegten Zahlen. Die belegten Zahlen sind 92 000 zusätzlich Beschäftigte in Forschung und Entwicklung. Das ist der Bezugspunkt, den ich in einer konservativen Schätzung wahrnehme. Ganz ohne Zweifel wären die 47 000 zusätzlich Beschäftigten in den Forschungseinrichtungen und in den Hochschulen ohne staatliche Finanzierung und Aktivität – ich formuliere es bewusst so allgemein – nicht denkbar. Durch die Förderaktivitäten auch im Rahmen der Hightech-Strategie ist bei den Unternehmen eine entsprechende Wirkung erzielt worden. Die Liste der einzelnen Gutachten wird Ihnen im Nachgang zur Verfügung gestellt werden.