Protokoll der Fragestunde

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Herr Kollege Dr. Rossmann, Sie haben in Ihrer Frage zwei Themen angesprochen. Das Verfahren zur Aufstellung des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2014 ist noch nicht abgeschlossen. Insofern kann ich Ihnen noch keine genauen Auskünfte zur kommunikativen Begleitung der Hightech-Strategie geben. Was die DIHK-Einschätzung angeht, möchte ich auf Folgendes hinweisen: Die in der DIHK-Publikation genannte Umfrage erfolgte im Oktober 2012, sieben Monate nach der Verabschiedung des Aktionsplans der Bundesregierung zu den Zukunftsprojekten der Hightech-Strategie im März 2012. Der Aktionsplan markiert den Übergang von der konzeptionellen Entwicklung der Zukunftsprojekte zur konkreten Umsetzung durch alle Innovationsakteure in Deutschland. Wenn nach dieser relativ kurzen Zeit bereits ein Drittel der befragten Unternehmen die Zukunftsprojekte kennt, ist dies nach Einschätzung der Bundesregierung eher ein Beleg für die Sichtbarkeit und Akzeptanz als für das Gegenteil. In der Zwischenzeit sind Zukunftsprojekte wie „Industrie 4.0“ zum Beispiel durch die Hannover Messe auch den interessierten Zeitungslesern bekannt.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Es gibt eine Nachfrage? – Bitte schön.

Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD): Herr Staatssekretär, da Sie sagen, dass erst ab 2012 der Begriff der Hightech-Strategie im Bereich der Wirtschaft aufgenommen werden konnte, muss ich Sie fragen, ob dies tatsächlich das Datum ist, an dem das erste Mal seitens einer Regierung davon gesprochen worden ist. Ich erinnere mich daran, dass die Ministerin Schavan, die 2012 schon eine gewisse Zeit im Amt war, viel länger davon gesprochen hat, dass in Deutschland endlich eine Hightech-Strategie mit allen programmatischen Zuspitzungen aufgebaut worden sei. Darauf bezieht sich natürlich auch die Umfrage des DIHK. Von daher noch einmal die Frage: Wie kann man diese Hightech-Strategie, die vernünftig ist, parteiübergreifend so profilieren, dass sie tatsächlich bei den Partnern in der Wirtschaft ankommt? Ein Drittel ist als Ergebnis sicherlich etwas mager.

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Herr Kollege Dr. Rossmann, hier unterliegen Sie in gewisser Weise einem Missverständnis; denn die Stellungnahme des DIHK beruht auf der Aussage dazu, welche Zukunftsprojekte der Hightech-Strategie den Unternehmen bekannt sind. Die Zukunftsprojekte sind allerdings erst in der zurückliegenden kurzen Zeit entwickelt worden. Insofern kommen wir zu der Einschätzung, dass sehr erfreulich ist, wie viele Unternehmen die Zukunftsprojekte der Hightech-Strategie kennen. Überhaupt haben wir feststellen können, dass die Hightech-Strategie deutliches Interesse in der Wissenschaft, an den Hochschulinstituten, aber auch in der Wirtschaft gefunden hat. Wir haben so viele Kooperationen zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulinstituten auf den Weg bringen können, wie es das in der Form – jedenfalls nach meiner Erinnerung – noch nicht gegeben hat. Insofern sind wir, glaube ich, auf gutem Wege. Selbstverständlich sind wir aber dabei, auch die Vermarktung des Gesamten noch zu intensivieren.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Haben Sie eine zweite Nachfrage? – Bitte schön.

Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD): Ich habe noch eine Nachfrage. Sie insinuieren, dass es allein darum ging, nach den konkreten Zukunftsprojekten zu fragen. Ich will die Frage umgekehrt stellen: Haben Sie irgendeinen Hinweis dafür, dass deutlich mehr Unternehmen wissen, was die Hightech-Strategie ist? Ihre Antwort legt ja nahe, dass zwei Drittel oder sogar alle wissen, was die Hightech-Strategie ist, sie lediglich die Zukunftsprojekte nicht genau benennen können. Ich glaube, so darf man das, was der DIHK gefragt hat, nicht interpretieren.

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Ich interpretiere nicht. Ich beziehe mich ausschließlich auf das, was der DIHK formuliert hat. Er hat sich auf die Zukunftsprojekte der Hightech-Strategie bezogen. Es steht mir nicht an, dies umzuinterpretieren. Ich bleibe bei dem, was der DIHK als Bezugspunkt genommen hat, soweit mir das bekannt ist. Insofern bleibt die Aussage korrekt.