Protokoll der Fragestunde

Vizepräsidentin Petra Pau: Ihre Nachfragemöglichkeiten sind erschöpft. Die Frage 31 der Kollegin Cornelia Behm wird schriftlich beantwortet. Ich rufe die Frage 32 des Kollegen Bartol auf. – Der Kollege Bartol ist offensichtlich nicht anwesend. Dann verfahren wir bei den Fragen 32 und 33 so, wie in unserer Geschäftsordnung vorgesehen. Die Frage 34 des Kollegen Stephan Kühn wird schriftlich beantwortet wie auch die Frage 35 des Kollegen Dr. Ilja Seifert. Damit sind wir beim Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Ich rufe die Frage 36 des Kollegen Manfred Nink auf. – Auch dieser ist nicht mehr anwesend. Wir verfahren also bei den Fragen 36 und 37 so, wie in unserer Geschäftsordnung vorgesehen. Die Fragen 38 und 39 der Kollegin Sylvia Kotting Uhl werden schriftlich beantwortet wie auch die Fragen 40 und 41 des Kollegen Hans-Josef Fell und die Fragen 42 und 43 des Kollegen Oliver Krischer. Wir kommen nun zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Zur Beantwortung der Fragen steht der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel zur Verfügung. Die Fragen 44 und 45 der Kollegin Marianne Schieder werden schriftlich beantwortet. Ich rufe die Frage 46 des Kollegen Brase auf: Versendet das Bundesministerium für Bildung und Forschung Informationskurzbriefe zu Projektförderungen bzw. Projektsteckbriefe, und, falls ja, werden diese Briefe erst nach dem Beschluss über eine Förderung oder bereits im Vorfeld einer Förderzusage an Wahlkreisabgeordnete verschickt? Herr Staatssekretär Rachel, Sie haben das Wort zur Beantwortung.

Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Brase, ich kann Ihnen auf Ihre Frage antworten, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Abgeordneten des Bundestages grundsätzlich nicht vorab, sondern nach einer Bewilligung informiert.