Zukunftskonferenz zum Strukturwandel in der Stadt Düren

05.09.2019

Die mit Abstand größte Veranstaltung zum Strukturwandel fand auf Initiative des Dürener Bundestagsabgeordneten und CDU Bezirksvorsitzenden Thomas Rachel (CDU) in der Festhalle Birkesdorf statt. Über 600 Personen folgten der Einladung der CDU Bezirksverbände Aachen, Niederrhein und Mittelrhein und diskutierten mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft über den Umbau des rheinischen Kohle-Reviers zu einem Energie-Revier der Zukunft. Hauptredner war der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet.

Der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesregierung, Thomas Rachel, machte mit Blick auf die Grünen deutlich: „Es muss Schluss sein mit dem politischen Überbietungswettkampf beim Datum für den Kohleausstieg“. Dies sei nach der Entscheidung der Kohlekommission unverantwortlich. Vielmehr sei Klarheit und Verlässlichkeit für alle Menschen in der Region nötig, so der Christdemokrat. Thomas Rachel: „Die Mitarbeiter von RWE mit ihrem Beitrag zur Energieversorgung und die von der Umsiedlung betroffenen Menschen haben Dank und Respekt verdient.“

Er appellierte, den Kohleausstieg im Rheinischen Revier als Chance zu nutzen, um neue Wertschöpfung für zukunftsfähige wirtschaftliche Aktivitäten aufzubauen. Forschung und Innovation seien zentrale Impulsgeber für die Strukturentwicklung. „Das Bundesministerium für Bildung und Forschung plant, in einem ersten Schritt über 300 Millionen Euro im Rahmen des Strukturstärkungsgesetz allein in das Rheinische Revier zu investieren“ teilte der Forschungsstaatssekretär mit. In Jülich soll beispielsweise ein neues Institut zur Erforschung alternativer Brennstoffe, insbesondere solarer Brennstoffe, des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) eingerichtet werden.

Ministerpräsident Armin Laschet betonte: „Wir wollen den Kompromiss der Kohlekommission 1:1 umsetzen und den Strukturwandel gemeinsam aktiv gestalten“. Wichtig sei jedoch, dass der Strukturwandel nicht durch Bürokratie ausgebremst werde. Er wünsche sich einen parteiübergreifenden Konsens, auch um das Tempo bei Planungsprozessen im Rheinischen Revier zu erhöhen. Er deutete zudem an, dass der Hambacher Forst wohl nicht abgeholzt werde.

In zwei folgenden Gesprächsrunden tauschten sich neben NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, weitere Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, unter Berücksichtigung der Fragen aus dem Publikum, über notwendige Schritte für die Strukturentwicklung aus. Dabei kritisierten Dürens Landrat Wolfgang Spelthahn und der Vizepräsident der IHK Aachen, Stephan Kufferath-Kassner, die Bezirksregierung wegen zu langwieriger Verfahren.