Soforthilfe soll Opfern des Hochwassers helfen

21.07.2021

Berlin/Kreis Düren. – Schnell wollen Bundesregierung und Länder den von der Flutkatastrophe betroffenen Menschen und Regionen helfen. Das Bundeskabinett hat finanzielle Hilfen für die vom Hochwasser betroffenen Regionen beschlossen. „Die Bundesregierung steht an der Seite der vielen Bürgerinnen und Bürger, die vom Hochwasser betroffen sind. Der Bund wird sich daher mit Mitteln in Höhe von zunächst bis zu 200 Mio. Euro zur Hälfte an den Soforthilfen der Länder beteiligen. Damit stehen zunächst bis zu 400 Mio. € Gesamt-Soforthilfen zur Verfügung“, so der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesregierung Thomas Rachel MdB, der an der Sitzung des Bundeskabinetts teilgenommen hat.

Ziel dieser finanziellen Hilfen sei die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden, land- und forstwirtschaftlichen Produktionsmitteln, einschließlich der gewerblichen Wirtschaft und der kommunalen und der wirtschaftsnahen Infrastruktur vor Ort sowie die Überbrückung von Notlagen, so Rachel.

Die betroffenen Länder stehen in den kommenden Monaten und Jahren vor der enormen Aufgabe, die Schäden zu beseitigen und den Wiederaufbau zu organisieren. Die Bundesregierung sichert hierfür außerdem zu, sich an den geplanten Aufbauhilfen der Länder im gleichen Umfang wie bei früheren Hochwasserkatastrophen finanziell zu beteiligen. Die konkrete Ausgestaltung der Aufbauhilfen wird Gegenstand gemeinsamer Gespräche von Bund und Ländern sein, wenn der aktuelle Gesamtschaden besser abgeschätzt werden kann.

Zudem übernimmt der Bund die Kosten für den THW, Bundespolizei, Zollverwaltung und Bundeswehr im Rahmen ihrer Hochwasser-Vor-Ort-Unterstützung. Der Bund wird auch alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur in den betroffenen Regionen schnellstmöglich wiederherzustellen. Dies betrifft vor allem Straßen und Bahnlinien. Zudem wird der Bund im Rahmen verfügbarer Bundesliegenschaften Flächen für vom Hochwasser Betroffene mietzinsfrei bereitstellen. Aus der Beratung in der Kabinettssitzung berichtet Thomas Rachel, dass aus Sicht des Bundes zur Beschleunigung des Wiederaufbaus der Infrastruktur weder Bund, noch Länder, noch Gemeinden einen neuen Planfeststellungsbeschluss oder neues Planungsrecht benötigen.

Beeindruckt zeigte sich der Dürener CDU-Bundestagsabgeordnete von der enormen Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft in der Region. Es sei beeindruckend wie die Menschen in dieser schwierigen Situation zusammenstehen, so Rachel. Einen besonderen Dank für ihren unermüdlichen Einsatz richtete der Dürener Christdemokrat an alle Helferinnen und Helfer – sowohl Polizeien, Behörden, (freiwilligen) Feuerwehren, Bundeswehr und Rettungsdienste, das Technischen Hilfswerks wie auch alle Freiwilligen – in den betroffenen Gebieten. „Diese Menschen leisten vor Ort mit ihren ganzen Kräften außerordentliches und sind wirkliche Helden unseres Landes“, so Rachel.

Außerdem wird der Bund sich dafür einsetzen, dass zur Bewältigung der Hochwasserschäden auch Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds bereitgestellt werden und hierfür die erforderlichen Anträge stellen.

 

Informationen zur Soforthilfe und zur Beantragung finden sie hier: https://www.land.nrw/soforthilfe/