Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Deutschland ist Spitze in Europa – beim Wirtschaftswachstum und bei den Beschäftigungszahlen. Das ist angesichts der Finanz- und Staatsschuldenkrise wahrlich bemerkenswert. Was ist die Grundlage dieser positiven Entwicklung in Deutschland? Die Bundesrepublik hat ein äußerst erfolgreiches Modell entwickelt, um mit innovativen Produkten und Dienstleistungen und einer starken industriellen Basis im weltweiten Wettbewerb bestehen zu können. Allein ein Fünftel der Wirtschaftsleistung Deutschlands beruht auf dem Export von Technologiegütern. Das zeigt: Eine hohe Innovationskraft zahlt sich aus. Deutschland verbessert sich im aktuellen Innovationsindikator der Telekom-Stiftung im Vergleich zum Jahr 2009 aus dem Mittelfeld auf Rang vier. Als einen wesentlichen Grund für dieses gute Ergebnis werden mehr Investitionen der öffentlichen Hand in Wissenschaft und Forschung genannt. In der Tat: Diese Bundesregierung investiert mehr Geld in Forschung und Entwicklung als jede andere Regierung zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik.

Zwischen 2005 und 2011 stiegen die Ausgaben der Bundesregierung für Forschung und Entwicklung um sage und schreibe 42 Prozent auf 12,8 Milliarden Euro. Dies ist ohne Zweifel ein Signal, ein Signal an die Wissenschaft und an die Wirtschaft. So haben die deutschen Unternehmen trotz Finanz- und Schuldenkrise ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung im Jahr 2010 auf 47 Milliarden Euro gesteigert. Das ist ein Plus von 20 Prozent gegenüber dem Jahr 2005. 

Insgesamt haben wir es gemeinsam geschafft, dass der Anteil für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt von 2,5 Prozent im Jahr 2005 auf 2,82 Prozent im Jahr 2010 gestiegen ist. Wir kommen immer näher an das 3-Prozent-Ziel heran. Entsprechend ist auch die Zahl der in Forschung und Entwicklung tätigen Menschen gestiegen. Ich sehe Uwe Schummer hier sitzen, einen Arbeitnehmervertreter. Er weiß, wie es bei den Arbeitnehmern in der Forschung aussieht. Wir brauchen sie. Zwischen 2005 und 2010 gab es einen beachtlichen Zuwachs von 72 000 Stellen im Bereich Forschung und Entwicklung. Das ist ein wahrlich erfolgreiches Ergebnis. In der rot-grünen Regierungszeit ist zwischen 2000 und 2005 die Zahl der im Bereich FuE tätigen Personen zurückgegangen.

All dies zeigt, dass die heutige Bundesregierung auf dem richtigen Weg ist. Dies sagt auch die Expertenkommission „Forschung und Innovation“. Sie hebt die positiven Effekte der Hightech-Strategie hervor. Ich zitiere: Die Expertenkommission befürwortet diese Neuausrichtung – der Hightech-Strategie – ebenso wie die Auswahl der prioritären Bedarfsfelder. Das ist für uns Ansporn und Ermutigung. Dabei orientieren wir uns an drei Prinzipien: Erstes Prinzip. Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik stärken. Das ist das Markenzeichen dieser Bundesregierung. Wir sind davon überzeugt, dass sich die Schlüsselthemen unseres Landes, wie der Umbau der Energieversorgung oder der demografische Wandel, nur im Zusammenspiel aller Akteure erfolgreich gestalten lassen. Allein zwischen 2010 und 2013 wird die Bundesregierung im Rahmen der Hightech-Strategie knapp 27 Milliarden Euro in den Bereich Klima und Energie, in die Gesundheitsforschung, in die Mobilitätsforschung, in die Informations- und Kommunikationstechnologie sowie in die Sicherheitsforschung investieren.

Mit ganz konkreten Zukunftsprojekten arbeiten wir an den großen, uns alle bewegenden gesellschaftlichen Herausforderungen. Wir arbeiten an einer Vision von CO2-reduzierten und energieeffizienten Städten. Mit dem „Internet der Dinge“ gestalten wir die vierte industrielle Revolution. Mit der Förderinitiative „Forschungscampus“ schaffen wir langfristige öffentlich-private Partnerschaften zwischen Wirtschaft und Wissenschaft auf Augenhöhe, und das Ganze unter einem Dach. Mit dem Spitzencluster-Wettbewerb mobilisieren wir gemeinsam mit Wissenschaft und Wirtschaft Zukunftsinvestitionen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Gestern haben wir die neuen Sieger vorgestellt. Ich nenne stellvertretend für alle den Bioökonomiecluster in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Man sieht: Es bewegt sich etwas in Deutschland, und das ist gut so.

Zweites Prinzip: mehr Freiheit für wissenschaftliche Initiative. Spitzenleistungen in Forschung und Wissenschaft brauchen einen Raum der Kreativität und Freiheit, damit sie sich entfalten können. Diese Bundesregierung steht dafür, dass sich die Forschungseinrichtungen entfalten können, dass sie mehr Flexibilität und mehr Freiheit bekommen. Damit unterscheidet sich die Bundesregierung von der Opposition. Wir wollen thematische Breite und keine grüne Gängelung in der Forschung. Ihre grüne Gängelung führt zu Abwanderung von Forschungskapazitäten, wie wir dies gerade bei der Verlagerung der Grünen Gentechnik von BASF ins Ausland erleben mussten. Sie von den Grünen freuen sich darüber, wir nicht.

Drittes Prinzip: alle Qualifikationen und Talente in Deutschland nutzen. Jeder muss seine Chance bekommen, sich und seine Talente zu entwickeln. Auch hier gibt es positive Entwicklungen: Erstens. Mit dem beschlossenen Anerkennungsgesetz würdigen wir die im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen. Mit der Verbesserung der Zuzugsregelung für Hochqualifizierte im Gesetzentwurf der Bundesregierung stärken wir den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zweitens. Mit über 500 000 ist die Zahl der Studienanfänger so hoch wie nie zuvor. Mit dem Hochschulpakt haben Bund und Länder dafür den entscheidenden Rahmen gesetzt. Drittens. Seit 2005 hat sich die Zahl der Stipendien für Begabte mehr als verdoppelt. Jeder kann sich jetzt in diese Stipendienkultur einbringen und dazu beitragen, dass wir mehr Stipendien in Deutschland bekommen. Viertens. Noch nie hatten wir so viele ausländische Studierende an deutschen Hochschulen. Das zeigt die Attraktivität des Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland.

Meine Damen und Herren, Bildung, Forschung und Innovationen sind der Schlüssel für Fortschritt und Wohlstand in diesem Lande. Sie stärken unsere Wettbewerbskraft. Sie fördern die individuellen Zukunftschancen und die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten. Der Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland ist in den letzten Jahren wahrlich attraktiver geworden. Auf diesem erfolgreichen Weg wird die Bundesregierung weiter vorangehen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.