Thomas Rachel MdB: „Der Feuerwehrführerschein wird kommen”
Datum: 22.02.2011
"Das ist eine gute Entscheidung für die Zukunft unsere Feuerwehren", so kommentierte der für den Kreis Heinsberg zuständige Bundestagsabgeordnete, Thomas Rachel (CDU), den Beschluss der CDU-geführten Bundesregierung zum sogenannten Feuerwehrführerschein.
Zukünftig sei für junge Inhaber eines ,normalen' PKW-Führerscheins wieder die Möglichkeit gegeben, im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit Einsatzfahrzeuge bzw. Gespanne mit einem Gesamtgewicht bis zu 7,5 t zu führen. Dafür reiche zukünftig eine organisationsinterne Einweisung und Prüfung auf den Einsatzfahrzeugen bis 7,5 t aus.
Damit werde ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Einsatzfähigkeit der ehrenamtlich Tätigen bei den freiwilligen Feuerwehren geleistet, so Christdemokrat Thomas Rachel. Auch die weiteren nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, wie z.B. das Rote Kreuz sowie das Technische Hilfswerk und der Katastrophenschutz würden von dem Gesetzentwurf profitieren. Seit 1999 sind aufgrund einer EU-Richtlinie Besitzer eines PKW-Führerscheins nicht mehr berechtigt, Fahrzeuge mit einer Gesamtmasse von 3,5 bis 7,5 t zu steuern. Dafür ist ein Führerschein Klasse C1 oder sogar C notwendig.
Da selbst die kleineren Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, Technischen Hilfsdienste und Rettungsdienste aus technischen Gründen in der Regel die Gewichtsgrenze von 3,5 t überschreiten, laufen diese Hilfsdienste mehr und mehr Gefahr, nicht mehr genug ehrenamtlich tätige junge Fahrzeugführer zu finden. Denn junge ehrenamtlich Tätige verfügen vielfach zwar über einen ‚normalen' Pkw-Führerschein, nicht aber über eine deutlich aufwendiger und teurer zu erwerbende Fahrerlaubnis für schwerere Fahrzeuge, erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesregierung Thomas Rachel.
Man könne aber von den jungen Ehrenamtlern und den Hilfsdiensten nicht erwarten, dass sie die Kosten für den Führerschein Klasse C1 bzw. C tragen. Christdemokrat Rachel war von Feuerwehrleuten auf das Problem aufmerksam gemacht worden und hatte sich für eine Änderung eingesetzt.
Nach Schätzung des Deutschen Feuerwehrverbandes sind bundesweit 16.000 Fahrzeuge betroffen, für die in der Regel fünf oder mehr Fahrer benötigt werden, um eine Einsatzfähigkeit rund um die Uhr zu gewährleisten.
Thomas Rachel: „Mit dem Gesetzentwurf, den wir in der Bundesregierung beschlossen haben, wird das ehrenamtliche Engagement der vielen freiwilligen jungen Menschen gestärkt, die bei der Feuerwehr und bei Katastrophen- und Hilfsdiensten unsere Gesellschaft mit ihrem großartigen Einsatz unterstützen.“
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel ist zuversichtlich, dass der Gesetzentwurf im Sommer Bundestag und Bundesrat passieren und dann in Kraft treten wird.
