Meine Rede anlässlich der Debatte „Bologna-Prozess vollenden - Länder und Hochschulen weiter unterstützen” am 4. März 2010 im Deutschen Bundestag


Sperrfrist: Beginn der Rede!

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Damen und Herren,

vergleichbare Strukturen, aufeinander aufbauende Hochschulabschlüsse, gemeinsame Instrumente der Qualitätssicherung, gemeinsame Ziele, das zeichnet den Europäischen Hochschulraum aus. Mit dem Bologna-Prozess sind wir diesem Anspruch ein gutes Stück näher gekommen. Viele junge Menschen profitieren davon. Wir sehen aber auch, dass es an vielen Stellen hakt und die Umsetzung nicht überall so problemlos verläuft, wie man sich das erhoffen würde.

Bei der Bologna-Jubiläumskonferenz in der kommenden Woche in Budapest und Wien wird es deshalb - neben berechtigtem Stolz auf das Erreichte - auch um eine kritische Auseinandersetzung mit offenbar gewordenen Defiziten in der Umsetzung gehen.

Grundlage für die Bewertung werden die Ergebnisse einer unabhängigen Evaluation durch ein internationales Konsortium von Hochschulforschern sein, sowie Studien der am Bologna-Prozess beteiligten Studierenden und Hochschulorganisationen.

Die zentralen Ergebnisse dieser Bewertung sind:

Der überwiegende Teil der 46 Bologna-Länder hat die grundlegenden Voraussetzungen in Form von Gesetzen und anderen Regelungen geschaffen. Dazu gehört auch die Einführung einer gestuften Studienstruktur in allen Ländern, mit einem ersten Abschluss nach drei bis vier und einem zweiten nach einem oder zwei weiteren Jahren. Unterschiede gibt es vor allem beim Fortschritt der Umstellung. Bisher hat es aber noch kein Land geschafft, alle Vorgaben umzusetzen.

Eine so tiefgreifende Reform braucht ihre Zeit. Zweierlei habe ich aus der Diskussion der vergangenen Monate mitgenommen.

Erstens: In Gesprächen mit vielen Akteuren, darunter auch Studierenden, habe ich bestätigt bekommen, dass die überwiegende Mehrheit zu den Zielen der Bologna-Reformen steht.

Zweitens: Die Umsetzung der Reformen kann und muss verbessert werden, um die Studierbarkeit zu verbessern, Mobilitätshindernisse national und international auszuräumen und die Akzeptanz des Bachelor zu steigern. In allererster Linie geht es um konkrete Maßnahmen vor Ort, die den Studienalltag in den Hochschulen betreffen.

In den letzten Monaten hat sich bereits eine Menge getan:

Die KMK, die HRK und der Akkreditierungsrat haben erste Schritte unternommen, um die Umsetzungsprobleme anzugehen und insbesondere die Studierbarkeit der neuen Studiengänge zu verbessern. Ich nenne die Neufassung der „Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen“, Thementage, runde Tische und die Anpassung der Regeln für die erstmalige oder erneute Akkreditierung von Studiengängen.

Der Bund treibt den Verbesserungsprozess entschlossen voran. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, in den kommenden vier Jahren zwölf Milliarden Euro in Bildung und Forschung zu investieren.

Zur besseren Umsetzung des Bologna-Prozesses wird die Bundesregierung durch Individualstipendien ebenso wie durch Hochschulkooperationen und Joint-Degree-Programme die Mobilität ausbauen.

Gemeinsam mit den Ländern wird der Bund den Hochschulpakt um eine dritte Säule erweitern. Personal ist das eine. Das andere sind Zentren für Studium und Lehre, die neue Impulse zur Professionalisierung und Qualitätssicherung der Lehre geben sollen. Der Bund ist bereit, für diese dritte Säule des Hochschulpaktes in den nächsten zehn Jahren rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.

Bei der nationalen Bologna-Konferenz am 17. Mai möchten wir eine Zwischenbilanz ziehen über die Umsetzung der Bologna-Reform und den Stand der eingeleiteten Korrekturen. Das ist die Grundlage, auf der ich gemeinsam mit Hochschulen, Studierenden und Sozialpartnern den weiteren Handlungsbedarf identifizieren und einen Bologna-Fahrplan 2010 vereinbaren will.

Eine Studienanfängerquote von 43,3 Prozent und damit 101.000 zusätzliche Studienanfänger sind Ansporn aber auch Anspruch, schnell zu Handeln und tragfähige Lösungen zu finden.

Gut ausgebildete junge Menschen sind der Schlüssel für Zukunftsfähigkeit. Der Hochschulstandort Deutschland ist attraktiv für Studierende aus aller Welt. Hinter den USA und Großbritannien stehen wir an dritter Stelle. Das soll auch in Zukunft so bleiben.

Doch nur was sich verändert, wird auch Bestand haben. Die deutschen Hochschulen müssen sich als Teil des Europäischen Hochschulraums verstehen. Sie müssen internationale Ansprüche und Erwartungen erfüllen.

Mit dem Bologna-Prozess haben wir die Zielvorgaben. Wie wir sie am besten verwirklichen, dafür brauchen wir den kontinuierlichen Dialog.

Die Ausgangslage ist hervorragend. Jetzt gilt es, dieses Momentum gemeinsam in entschlossene Schritte zum Erfolg umzusetzen.

Vielen Dank.