Gesprächsreihe „Politik am Mittag“ der Stiftung Christlich-Soziale Politik

07.02.2017

Lieber Herr Matthis,
meine sehr verehrten Damen und Herren!

Ich freue mich sehr, heute zu Ihnen in der Gesprächsreihe „Politik am Mittag“ sprechen zu dürfen. Mein ganz herzlicher Dank gilt Herrn Matthis und der Stiftung Christlich-Soziale Politik, die diese interessante Veranstaltungsreihe auf die Beine stellt.

In Deutschland leiden derzeit rund 1,4 Millionen Menschen an einer Demenzerkrankung. Aufgrund der gestiegen Lebenserwartung wird die Zahl der Patientinnen und Patienten in den kommenden Jahren weiter ansteigen. Unser Verständnis über die Krankheitsursachen hat in den letzten Jahren dank intensiver Forschungen stark zugenommen. Jedoch lässt sich mit den Mitteln der heutigen Medizin eine Demenz weder verhindern noch heilen. Ich freue mich daher, dass am 15. März die Bundeskanzlerin, keine zehn Kilometer von hier entfernt auf dem Gelände des Bonner Universitätsklinikums, den Neubau des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen – kurz DZNE – einweihen wird. Dann werden dort auf dem Venusberg, finanziert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die besten Forscherinnen und Forscher gemeinsam daran arbeiten, neue Diagnose-, Therapie und Versorgungskonzepte für Demenzen zu entwickeln. Unser Ziel ist es, nicht nur ein längeres, sondern zugleich auch ein gesundes und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – und damit echte Lebensqualität zu gewährleisten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Erkrankungen wie Demenz, Parkinson oder die vielen Krebserkrankungen zeigen uns, wie wichtig Forschung und Entwicklung sind, und warum es gut ist, dass diese Bundesregierung Bildung und Forschung zu einem ihrer ganz zentralen Schwerpunkte erklärt hat.

Unser Ziel ist es, bis Ende dieser Legislaturperiode drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben. Dieses Ziel haben wir nahezu erreicht. Im Jahr 2015 wurden in Deutschland fast 91 Milliarden Euro von öffentlicher Hand und den Unternehmen für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Und genau diese Schwerpunktsetzung spiegelt sich auch im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wider. Er ist seit der Regierungsübernahme von Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2005 Jahr für Jahr angestiegen: für das Jahr 2017 ist der Haushalt auf rund 17,6 Milliarden anwachsen. Gegenüber dem Jahr 2005 ist der Haushalt damit um zehn Milliarden Euro bzw. um 132 Prozent gestiegen. Das ist eine klare Prioritätensetzung für Bildung und Forschung.

Entscheidend ist aber nicht nur die Höhe der Ausgaben. Entscheidend ist auch, was man damit erreicht. Und ich finden, die Bilanz von zehn Jahren Regierungsarbeit kann sich sehen lassen.

Drei Beispiel belegen das eindrucksvoll:

Erstens:
Besonders erfreulich ist die positive Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in den letzten 10 Jahren. In Deutschland hat sich die Erwerbslosenquote für Personen mit einem Abschluss im Sekundarbereich II seit dem Jahr 2005 mehr als halbiert: von vormals 11 Prozent auf nur noch 4,3% im Jahr 2015. Und das, obwohl gleichzeitig die Erwerbslosenquoten im internationalen Vergleich gestiegen sind.

Zweitens:
Die Zahl der weltmarktrelevanten Patente pro Einwohner liegt in Deutschland mit großem Abstand über dem EU-Durchschnitt. Im Vergleich zu den USA verfügt Deutschland über fast doppelt so viele transnationale Patente pro Einwohner.

Drittens:
Wissenschaftliche Veröffentlichungen sind die Währung der Forschung. Deutschland leistete 2014 den drittgrößten Beitrag zum Publikationsaufkommen der Welt. Nur die USA und China – beide Länder haben ein Vielfaches der Bevölkerung Deutschlands- haben mehr wissenschaftliche Publikationen veröffentlicht.

Dank der Prioritätensetzung dieser Bundesregierung für die Bildungs- und Forschungspolitik steht Deutschland aktuell hervorragend da. Wir sind der Motor für die europäische Wettbewerbsfähigkeit. Und – objektiv betrachtet – war der Wohlstand in unserem Land niemals größer als heute.

Aber ist Wohlstand überhaupt objektiv messbar? Was ist überhaupt „Wohlstand“? Wie würden Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, für sich „Wohlstand“ definieren?

Für mich bedeutet Wohlstand, dass ich – vielleicht anders als viele frühere Generationen – mit Zuversicht in die Zukunft blicken kann. Beispielsweise ist die Aussicht auf einen Krieg in Europa so gering wie niemals zuvor. Aber gerade dieses Gefühl von Sicherheit wird heute immer wieder auf die Probe gestellt, weil sich die Welt, in der wir leben, immer schneller verändert.

Eine Finanz- und Wirtschaftskrise, eskalierende internationale Konflikte und damit verbunden eine starke Zunahme von Menschen auf der Flucht erzeugen das Gefühl, dass unser Wohlstand direkt bedroht ist.

Populistische Strömungen in Europa und der Welt versuchen, dieses Gefühl von Unsicherheit für sich auszunutzen, in dem sie uns glauben machen, dass man sich von der Welt abschotten könnte, um seinen Status quo und somit seinen Wohlstand bewahren zu können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich bitte eine Sache deutlich machen: globale Veränderungen sind weder aufzuhalten noch rückgängig zu machen. Der Versuch dazu muss aus meiner Sicht scheitern. Viel wichtiger ist, dass wir lernen, mit den Veränderungen umzugehen, dass wir lernen, die Veränderungen zum Wohle der Gesellschaft, für die Menschen, die in diesem Land leben, zu nutzen.

Dafür dürfen wir nicht im Hier und Jetzt verharren, sondern müssen unseren Blick in die Zukunft richten, damit wir Veränderungen frühzeitig erkennen.
Bildungs- und Forschungspolitik ist Zukunftspolitik. Wir wollen durch unsere Politik dazu beitragen, den Wohlstand in unserem Land auch in Zukunft zu bewahren, auch wenn dies bedeutet, Veränderungen akzeptieren zu müssen. Das langfristige Ziel unserer Politik ist es, den Wohlstand in unserem Land auch für die Zukunft zu bewahren, damit auch die auf uns folgenden Generationen mit Zuversicht in die Zukunft blicken können.

Anhand von drei Beispielen möchte ich Ihnen zeigen, was diese Bundesregierung unter einer Bildungs- und Forschungspolitik versteht, die in die Zukunft blickt, um Veränderungen frühzeitig erkennen zu können. Wir wollen die Auswirkungen von Veränderungen verstehen, um Lösungen zu finden, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen.

Ein zentraler Treiber des gegenwärtigen Wandels sind die digitalen Technologien. Derzeit erleben wir wieder einen Schub an Neuerungen. Die Geschwindigkeit dieser Veränderung verunsichert viele Bürgerinnen und Bürgern, weil sie nicht das Gefühl haben, diese Veränderungen beeinflussen zu können.

Warum also unterstützen wir im Forschungsressort die Digitale Transformation und sind auch davon überzeugt, dass die Ergebnisse eine Veränderung zum Besseren bewirken?

Die Antwort ist einfach:
Nur wenn wir die Technik selbst gestalten und nicht fremdbestimmt werden durch Technik-Lösungen von anderer Seite, lässt sich die Digitale Transformation positiv nutzen.

Die Digitalisierung der Wirtschaft ist nicht Zukunft, sondern Vergangenheit. Programmierbare Steuerungscomputer für Industrieanlagen sind seit Anfang der 1980er Jahre im Einsatz. Selbst kleine Handwerksbetriebe sind lange schon im Internet und erstellen ihre Angebote mit Hilfe von Webportalen der Hersteller.

Was die Digitalisierung in der Gegenwart bestimmt, ist der ungehinderte Fluss der Daten, deren Verknüpfung im Internet der Dinge und die daraus entstehenden neuen Geschäftsmodelle. Diese Verknüpfung von realer und digitaler Welt ist der Hintergrund der gegenwärtigen Digitalen Transformation.

Dieser Wandel ist heute in vollem Gange und ist der Grund für den steilen Aufstieg des Begriffs Industrie 4.0 in den Medien. „Industrie 4.0“ entstand im Jahr 2011 in der Forschungsunion des BMBF als Begriff für die Produktion der Zukunft. Seither wurde Industrie 4.0 zum Motto der letzten Hannover Messen. Mehr als ein Dutzend Länder haben sich bei uns in den letzten Jahren über Industrie 4.0 informiert, um eigene Programme zu formulieren.

In Deutschland ist Industrie 4.0 kein Laborphänomen mehr. Industrie 4.0 wird heute schon in der Fläche umgesetzt. Die letzte Hannover Messe hat gezeigt, dass es heute bereits Industrie 4.0-Technik auf dem Markt und in den Fabriken gibt. Deutschland war und ist international Vorreiter. Industrie 4.0 ermöglicht flexiblere Produktionsprozesse. Das ist gut für die Unternehmen, die sich dadurch  besser an die Anforderungen des Marktes anpassen können.

Gleichzeitig sind für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viele Ängste mit dem Begriff Industrie 4.0 verbunden, denn sie – gerade die älteren Arbeitnehmer – befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen.

Richtig ist: die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen zusätzlich qualifiziert werden. Sie müssen mehr wissen über IT ganz allgemein. Die Mitarbeiter werden aber auch viel mehr über Arbeitsabläufe in anderen Teilen ihres Betriebes wissen müssen als bisher, über die Planung von Prozessalternativen und deren betriebswirtschaftlichen Folgen mit Hilfe neuer Simulations- und Steuerungswerkzeuge.

Die Bundesregierung hat darum im Sommer 2016 die Initiative Berufsbildung 4.0 gestartet, die in Kooperation mit dem Bundesinstitut für Berufsbildung darauf zielt, neue Maßnahmen für eine attraktive und wettbewerbsfähige Berufsausbildung zu gestalten. Im Dialog mit den Unternehmen werden wir in ausgewählten Berufen die von der Digitalisierung betroffenen Arbeitsplätze im Hinblick auf Arbeitsprozesse, Tätigkeiten und Qualifikationsbedarfe untersuchen.


Unser Ziel ist es, frühzeitig die sich verändernden Anforderungen an die Qualifikation der Facharbeiter und Facharbeiterinnen zu erkennen, die quantitativen und qualitativen Auswirkungen zu erfassen und ein Früherkennungssystem aufzubauen. Auf diese Weise wird es uns gelingen, die Potentiale des digitalen Wandels für unsere Industrie nutzbar zu machen und gleichzeitig die Arbeiternehmerinnen und Arbeiternehmer auf die Herausforderungen des Wandels vorzubereiten. So profitieren am Ende alle.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Digitale Wandel verändert aber nicht nur die Art und Weise wie wir arbeiten, sondern auch wie wir lehren und lernen.

Gerade für die junge Generation verschwimmen immer stärker die Grenzen zwischen Unterhaltung und Information, zwischen Spiel und Anstrengung, zwischen Arbeit und Hobby. Darauf müssen wir mit unseren digitalen Bildungsangeboten reagieren – nicht um die Anforderungen an Bildung und Qualifizierung zu senken, sondern um stärker Kreativität, Aufmerksamkeit und Engagement der Bildungsteilnehmer anzuregen und für ihre eigenen Bildungserfolge zu nutzen.

Aber was bedeutet die Digitalisierung für die Bildung? Die grundlegende Frage, die wir uns hier stellen müssen, lautet: Wie versetzen wir junge Menschen in die Lage, sich in der digital geprägten Gesellschaft selbstbestimmt zu bewegen? Wie bereiten wir sie auf die veränderten Anforderungen der Arbeitswelt vor? Und wie verhindern wir eine digitale Spaltung der Gesellschaft?

Die Antwort liegt in der digitalen Bildung. Digitale Bildung, das ist die Kompetenz zur Nutzung digitaler Medien, und zwar sowohl im Hinblick auf die Teilhabe an der digital geprägten Gesellschaft als auch mit Blick auf die Qualifikationsanforderungen der Arbeitswelt.

Digitale Bildung, das ist der Einsatz digitaler Medien auf Basis passgenauer didaktischer Konzepte und qualitätsgesicherter Inhalte in allen Bereichen des Bildungssystems – von der frühkindlichen Bildung bis zur Weiterbildung.

Aber wo stehen wir bei der digitalen Bildung? Ein nüchterner Blick zeigt, dass Handlungsbedarf besteht:
Deutsche Schülerinnen und Schüler schneiden bei internationalen Vergleichstest bei den IT-Kompetenzen allenfalls mittelmäßig ab. Die IT-Ausstattung deutscher Schulen ist vergleichsweise schlecht und bei der digitalen Kompetenz der Lehrkräfte ist unser Land leider gar Schlusslicht. Was die Betroffenen im Übrigen selbst so sehen, denn über die Hälfte der Lehrer wünscht sich mehr Fortbildung in diesem Bereich.

Gute Beispiele für digitale Bildung gibt es wohl, doch das Gesamtbild ist bisher von Einzelinitiativen und Insellösungen gekennzeichnet.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat am 12. Oktober 2016 seine Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ vorgestellt.

Kernstück ist der Digitalpakt Deutschland [Anm.: gemeint ist DigitalPakt#D]. Mit diesem Pakt unterbreitet der Bund den Ländern ein Angebot, um die digitale Ausstattung an allen deutschen Schulen über fünf Jahre in Milliardenhöhe zu fördern – damit die Länder im Gegenzug digitale Bildung umsetzen.

Konkret wollen wir in den Grundschulen, den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen – und darunter selbstverständlich auch den Förderschulen –  sowie den beruflichen Schulen die Ausstattung mit Breitbandanbindung, W-LAN-Ausleuchtung und Geräten fördern.

Im Gegenzug sollen sich die Länder verpflichten, digitale Bildung umzusetzen, also die entsprechenden pädagogischen Konzepte umsetzen und die Lehrerausbildung und die Lehrerfortbildung anpassen. Darüber hinaus sollen sich die Länder verpflichten, den Betrieb und die Wartung der Infrastruktur sicherzustellen und sich auf ländergemeinsame technische Standards zu einigen.

Ich möchte hier einen Punkt betonen: Es geht uns gerade nicht darum, die neueste Generation von Tablets über den Schulen abzuwerfen. Infrastruktur bleibt Mittel zum Zweck und der Zweck ist gute Bildung! Deshalb streben wir mit dem Digitalpakt strukturbildende und nachhaltige Maßnahmen an. Dazu gehören auch zentralisierte Strukturen bei den Schulträgern und Ländern.

Unser Angebot an die Länder steht und es ist ein gutes Angebot. Die Details werden dann Gegenstand der Verhandlung mit den Ländern und Inhalt der Bund-Länder-Vereinbarung nach Artikel 91 c des Grundgesetzes sein.

Mit dem Digitalpakt Deutschland bringen wir digitale Bildung da voran, wo es darauf ankommt. Mit dem Digitalpakt tragen wir dazu bei, das deutsche Bildungssystem für die Zukunft fit zu machen, damit unsere Schülerinnen und Schüler vom digitalen Wandel profitieren können.
Was unser Land auch in Zukunft brauchen wird, sind junge Menschen, die motiviert einen Beruf erlernen wollen und ihn danach begeistert ausüben. So werden sie daran mitwirken, Wohlstand, Wachstum und Fortschritt unserer Gesellschaft zu stärken. Je früher wir ansetzen, desto größer wird der Gewinn für unsere ganze Gesellschaft sein.

Worin bin ich gut? Was sind meine Stärken? Kann ich sie besser im handwerklichen oder sozialen Bereich einbringen und für welchen der rund 330 Ausbildungsberufe soll ich mich entscheiden? Diese Fragen stellen sich viele junge Menschen. Einige finden schneller, andere langsamer eine Antwort. Jeder einzelne braucht individuelle Beratung und genau die wollen wir ihnen anbieten. Wir müssen sie dabei unterstützen, ihre eigenen Stärken zu entdecken und entwickeln.

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung bereits 2010 gestartete Initiative Bildungsketten unterstützt Schülerinnen und Schüler dabei, den Übergang von der Schule ins Berufsleben zu schaffen.
Seit 2010 konnten wir mit rund 800.000 Potenzialanalysen jungen Menschen helfen, die für sie richtigen Entscheidungen zu treffen. Es sind Entscheidungen von großer Tragweite.

Denn nur wer den Beruf findet, der zu den eigenen Interessen und Talenten passt, kann seine Fähigkeiten bestmöglich entfalten und entwickelt den Wunsch, persönlich weiterzukommen. Die Initiative Bildungsketten unterstützt das nun schon seit sechs Jahren mit großem Erfolg.

Das gibt Anlass, stolz zu sein. Es gibt aber auch Anlass, den Blick Richtung Zukunft zu lenken. Denn wir wissen, dass wir in unseren Bemühungen nicht stehen bleiben dürfen und dass neue Herausforderungen auf uns warten.

Es gehört zu unserem Verständnis von Bildungsgerechtigkeit, jedem jungen Menschen die Chance zu geben, die Stelle zu finden, die zu ihm passt. Das zeigt: Unsere Gesellschaft weiß, wie wichtig Bildung ist. Aktuelle Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung belegen, dass wir damit richtig liegen. Sie zeigen, dass Bildung der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit ist.

Während die Arbeitslosenquote in der Gesamtbevölkerung gefallen ist, ist sie in der Gruppe der Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung gestiegen:
Während im Jahr 2015 die Arbeitslosigkeit insgesamt von knapp 7 Prozent auf rund 6,5 Prozent zurückging, betrug die Arbeitslosenquote bei den Geringqualifizierten mit rund 20 Prozent mehr als das Dreifache. Die Arbeitslosenquote von Akademikern betrug im Jahr 2015 dagegen nur 2,4 Prozent und ist im Vergleich zu 2014 rückläufig. Bei Absolventen einer betrieblichen oder schulischen Berufsausbildung lag die Arbeitslosenquote im Jahr 2015 mit 4,6 Prozent 0,3 Prozentpunkte niedriger als im Jahr 2014.

Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren viel für diese Erfolge getan. Auf dem Bildungsgipfel in Dresden haben Bund und Länder 2008 gemeinsame Ziele vereinbart: Dazu gehörte, die Quote der Schulabbrecher zu reduzieren und die Quote der Jugendlichen mit Berufsabschluss zu erhöhen.

Die Initiative Bildungsketten hat sicherlich zu diesem Erfolg beigetragen. Von Anfang an war dabei klar: Wir brauchen einen breiten Zusammenschluss aller Beteiligten, wenn wir langfristigen Erfolg erzielen wollen. Deshalb haben wir uns das Ziel gesteckt, alle Akteure, das heißt den Bund, die Bundesagentur für Arbeit und die Länder, in einen Prozess einzubinden, sodass alle an einem Strang ziehen.

Nach sechs Jahren können wir eine erfreuliche Zwischenbilanz ziehen: Bislang haben wir mit der Bundesförderung erreicht, dass an fast 3000 Schulen Berufseinstiegs-begleiter aktiv sind. Jährlich nehmen rund 180.000 Schülerinnen und Schüler an Werkstatttagen des Berufsorientierungsprogramms teil und jährlich werden bis zu 3.000 Jugendliche von ehrenamtlich tätigen Experten während der Ausbildung begleitet.

Eines sehen wir ganz deutlich: Prävention und vorsorgende Maßnahmen sind der Schlüssel zum Erfolg. Deshalb müssen wir heute die Herausforderungen von morgen angehen.

Dazu gehört insbesondere, mehr Jugendlichen mit Migrations-hintergrund den Weg in eine Ausbildung zu ebnen. Wir haben hier bereits Fortschritte gemacht: Zwischen 2005 und 2014 hat sich die Quote der ausländischen Jugendlichen, die ins duale System einmünden, von 27 auf 36 Prozent erhöht. Beim Zugang ins Schulberufssystem ist sie von 13 auf 17 Prozent gestiegen. Dennoch: Im Vergleich zu deutschen Jugendlichen sind diese Quoten immer noch schlecht. Wir müssen uns also weiter dafür einsetzen, dass noch mehr junge Menschen aus anderen Ländern Chancen auf eine Berufsausbildung erhalten.

Außerdem müssen wir uns darum bemühen, auch die geflüchteten jungen Menschen schnellstmöglich in Bildung und Ausbildung zu integrieren. Bei den geflüchteten jungen Menschen kann die Potenzialanalyse eine wichtige Hilfestellung sein. Ziel ist es, die Fähigkeiten und Lernvoraussetzungen dieser jungen Menschen richtig einzuschätzen, damit eine für sie passende Schulform gefunden werden kann und sie zielgerichtet gefördert werden können.

Junge Menschen von heute sind die Gestalter der Arbeitswelt und Gesellschaft von morgen. Deshalb müssen wir sie so auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten, dass sie verantwortungsbewusst und kompetent handeln und ihre Berufsbiographie in die eigenen Hände nehmen können.


Meine sehr verehrten Damen und Herren,

die drei Beispiele Industrie 4.0, Digitalpakt Deutschland und die Initiative Bildungsketten zeigen, wie eine vorausschauende Bildungs- und Forschungspolitik aussieht.

Sie zeigen uns erstens, wie wir unsere Wirtschaft dabei unterstützen können, die Potentiale des digitalen Wandels zu nutzen, ohne dabei die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer alleine zu lassen.

Sie zeigen uns zweitens, wie Bildung im digitalen Zeitalter gelingen kann, ohne dass der Einsatz digitaler Medien zum Selbstzweck wird.

Und sie zeigen uns drittens, wie wir jungen Menschen dabei helfen, ihren Weg im Leben zu finden, ohne irgendjemanden zurückzulassen.

Die Welt, in der wir leben, entwickelt sich stetig weiter. Eine Möglichkeit wäre, die Augen vor den Veränderungen zu verschließen. So wurde das Wort „postfaktisch“ von der Gesellschaft für die deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2016 gewählt.

Ich halte es allerdings für keine gute Idee, den Blick vor Fakten zu verschließen, denn sonst werden wir irgendwann von diesen Fakten eingeholt. Vielmehr sollten wir versuchen, die Fakten zu verstehen und anhand dieser Fakten den Wandel so zu gestalten, dass alle Bürgerinnen und Bürger davon profitieren.

Auch gerade deshalb sind Bildung und Forschung in einer Zeit der globalen Veränderungen so wichtig. Denn sie liefern uns Fakten und das notwendige Wissen, die Welt zu verstehen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich freue mich auf die Diskussion mit Ihnen!