Meine Rede anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema "Computermesse CeBIT - IT-Forschung als Wachstumsimpuls für Deutschland"
Datum: 05.03.2008
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
gestern hat die CeBIT 2008 in Hannover ihre Tore geöffnet. Es gibt wohl keinen besseren Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz der IKT-Forschungspolitik der Bundesregierung.
Meine Damen und Herren,
die Bundesregierung hat bereits im Jahr 2006 die Hightech-Strategie für Deutschland verabschiedet, um unser Land an die Weltspitze der wichtigsten Zukunftsmärkte zu führen. Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) stehen innerhalb der 17 Innovationsfelder der Hightech-Strategie an besonderer Stelle. Sie bilden die technologische Basis für unsere Informations- und Wissensgesellschaft. Sie sind der Innovationsmotor Nr. 1. Mit dem ersten und zweiten IT-Gipfel hat die Bundeskanzlerin das Thema IKT zur Chefsache gemacht – ein dritter IT-Gipfel wird in diesem Jahr folgen.
Anlässlich der letzten CeBIT hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Dr. Annette Schavan, das Programm „IKT 2020 – Forschung für Innovationen“ öffentlich vorgestellt. Für den Zeitraum 2007 bis 2011 stehen hierfür 1,4 Milliarden Euro an Projektfördermitteln zur Verfügung. Wir haben die Forschungsförderung auf in Deutschland starke Anwendungsbereiche ausgerichtet, in denen Innovationen in hohem Maße IKT-getrieben sind. Neben der IKT-Wirtschaft selbst sind dies vor allem der Automobil- und Maschinenbau, die Medizin, die Logistik und die Energie. Drei Dinge stehen dabei für uns im Vordergrund:
1. Klare Prioritätensetzung und Konzentration auf wenige Schwerpunkte
2. Stärkere Einbindung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in den Innovationsprozess
3. Stärkere Europäisierung und Internationalisierung
Lassen sich mich die Umsetzung dieser Leitlinien durch die Bundesregierung an drei Beispielen verdeutlichen:
1. Fünf umfangreiche Innovationsallianzen haben sich in den Leitmärkten Automobil, Telekommunikation und Logistik formiert. Fördermittel im Rahmen des Programms IKT 2020 in Höhe von 274 Mio. Euro mobilisieren in diesen Projekten Investitionen der Industrie in Höhe von knapp 1,5 Milliarden Euro. D. h. die Wirtschaft legt fünf Euro auf einen Euro staatliche Fördermittel drauf. Als Beispiel nenne ich: Innovationsallianz „Automobilelektronik“, an der sich Automobilhersteller, Zulieferer und Wissenschaft beteiligen und die auf eine Senkung des Kraftstoffverbrauchs und damit auch des CO2-Ausstoßes abzielt.
2. Mit der BMBF-Förderinitiative KMU-innovativ haben wir eine Überholspur für kleine und mittlere Unternehmen geschaffen. Die Beantragung und Bewilligung von Fördermitteln wurde spürbar beschleunigt und vereinfacht. Da die bisherige Resonanz auf diese KMU-Fördermaßnahme außerordentlich erfreulich war, ist beabsichtigt, die Fördermittel – derzeit 100 Mio. Euro über 5 Jahre – deutlich aufzustocken.
3. Wir nehmen verstärkt Einfluss in Europa, indem wir europäische Programme mitgestalten, nationale und europäische Maßnahmen verzahnen und die bi- und multilaterale Zusammenarbeit ausbauen. Beispielsweise setzen wir gemeinsam mit unseren Partnern aus Finnland, Frankreich und Schweden Maßstäbe für ein sicheres zuverlässiges und schnelles Internet, um so einen entscheidenden Beitrag für den künftigen Standard im Internet zu leisten.
Meine Damen und Herren,
durch staatliche Unterstützung hat sich Dresden in den letzten Jahren zum bedeutendsten Standort für Mikro- und Nanoelektronik in Europa entwickelt. Bei der derzeitigen Förderung legen wir besonderen Wert auf die Kooperation der großen Chiphersteller mit den Forschungseinrichtungen, aber auch den KMU, um eine schnelle Umsetzung der Ergebnisse durch die industriellen Partner zu erreichen und damit dem Standort Deutschland einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Den Gedanken der regionalen Clusterförderung hat das BMBF im Rahmen seines Spitzencluster-Wettbewerbs aufgegriffen und auf eine breitere themenoffene Basis gestellt. Es ist ein weiteres Indiz für die Bedeutung der IKT als Innovationstreiber, dass von den 38 vorgeschlagenen Clustern 9 aus dem IKT-Bereich stammen.
Meine Damen und Herren,
mit dem vor wenigen Tagen im Forschungszentrum Jülich eingeweihten neuen Superrechner JUGENE stellt Deutschland den weltweit schnellsten, zivil genutzten Rechner der Welt. Das ist ein schöner Erfolg.
Zusammen mit den Höchstleistungsrechenzentren Stuttgart und Garching bildet Jülich das Gauß-Zentrum deutscher Höchstleistungsrechenzentren. Dieses Gauß-Zentrum ist gleichzeitig eingebunden in das europäische Höchstleistungsrechnernetz.
Damit haben wir beste Bedingungen für die Forschung in Deutschland geschaffen, denn: Neben Theorie und Experiment ist die Simulation komplexer Vorgänge zu einer unverzichtbaren Methode in Forschung und Entwicklung geworden. So sind zum Beispiel Klimaforschung, medizinische Forschung und der Fahrzeugbau ohne Computersimulation heute nicht mehr denkbar.
Meine Damen und Herren,
nur gut gebildete und ausgebildete Menschen können unser Land an der Spitze im globalen Wettbewerb halten. Die Sicherung des Fachkräfteangebots ist damit prioritär für den Erhalt von Wachstum und Beschäftigung. Deutschland braucht hier eine gemeinsame Anstrengung.
Die Bundesregierung bündelt dafür in ihrem Verantwortungsbereich ihre Anstrengungen in der Qualifizierungsinitiative mit dem Ziel, das deutsche Aus- und Weiterbildungssystem in Qualität und Wirkungsbreite zu verbessern. Dazu zwei Beispiele:
1. Deutschland braucht mehr Absolventinnen und Absolventen in den so genannten MINT-Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Die Bundesregierung will mit dem „Freiwilligen Technischen Jahr“ jungen Menschen nach dem Abitur die Möglichkeit geben, Erfahrungen zu sammeln, und damit die Studierbereitschaft für die MINT-Fächer steigern. Anlässlich des zweiten IT-Gipfels im Dezember 2007 hat die IKT-Branche zugesagt, sich daran zu beteiligen und Plätze für interessierte Jugendliche bereitzustellen.
2. Wir wollen Frauen verstärkt für IKT-Studiengänge und –Berufe gewinnen. Junge Frauen sollen frühzeitig erkennen, welche beruflichen Chancen ihnen die IKT-Berufe bieten. Im Rahmen der Qualifizierungsinitiative wird ein nationaler Pakt zur Gewinnung von jungen Frauen für Hightech-Berufe entsprechende Maßnahmen bündeln.
Die Bundesregierung kann die notwendigen Reformanstrengungen nicht allein bewerkstelligen. Sie bietet den Ländern, Unternehmen, Sozialpartnern und weiteren Akteuren eine verstärkte Zusammenarbeit an. Beispielhaft ist hier die öffentlich geförderte Initiative „IT 50plus“ zu nennen, mit der sich die Sozialpartner in Weiterbildungsmaßnahmen engagieren, um das Potential älterer Beschäftigter besser nutzen zu können.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Expertenkommission Forschung und Innovation hat in ihrem Gutachten 2008 festgestellt, dass im Jahr 2007 die Zahl der Studienanfänger in Ingenieur- und Naturwissenschaften erstmals wieder angestiegen ist – um 4 Prozent gegenüber 2006. Damit haben wir den seit 2003 kontinuierlichen Rückgang der Studienanfängerzahlen gestoppt und eine Trendwende eingeleitet. Mit den Maßnahmen der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung werden wir den neuen Aufwärtstrend verstetigen und zur langfristigen Sicherung unserer Fachkräftebasis beitragen.
